Lopatka: „Klares Signal für Montenegros EU-Annäherung“

Erstmals findet morgen, Freitag, ein EU-Westbalkangipfel in Montenegro statt. „Das ist ein klares Signal für die EU-Annäherung Montenegros. Das Land hat beeindruckende Fortschritte gemacht und kann wohl noch vor dem Sommer 2029 der Europäischen Union als 28. Mitgliedsland beitreten“, sagt Reinhold Lopatka, Chefverhandler der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europaparlament für die Beitrittsverhandlungen mit Montenegro. „Ein EU-Beitritt Montenegros und vielleicht auch Albaniens in naher Zukunft würde eine neue Dynamik für die EU-Erweiterung am Westbalkan bringen, die in unserem Interesse ist“, erklärt Lopatka vor dem Gipfeltreffen in dem montenegrinischen Küstenstädtchen Tivat.

„Montenegro ist von allen Kandidatenländern dem EU-Beitritt am nächsten, das bestätigen wir auch im positiven Fortschrittsbericht des Europaparlaments, über den wir bei der Plenartagung in der dritten Juniwoche abstimmen. Die Regierung in Podgorica arbeitet intensiv und glaubwürdig auf die EU-Mitgliedschaft hin. In fast allen Bereichen kommen die Beitrittsgespräche gut voran und die Montenegriner haben sich vorgenommen, noch heuer alle Verhandlungskapitel abzuschließen. Die Ausarbeitung des Beitrittsvertrags hat bereits begonnen“, skizziert Lopatka. „Jetzt arbeiten wir gemeinsam und konzentriert an der Beseitigung der letzten Hürden wie im Kampf gegen die Korruption sowie der Reform der Justiz und des Wahlrechts.“

„Eine europäische Beitrittsperspektive gibt es grundsätzlich für alle Länder des Westbalkans. Die Fortschritte in Richtung EU sind freilich unterschiedlich groß. Während Montenegro und auch Albanien bereits sprichwörtlich an die Tür der EU klopfen, gibt es für Nordmazedonien noch Aufholbedarf. In Serbien liegt es in der Hand der Regierung unter Präsident Aleksandar Vučić, ob das Land wieder auf den Weg in Richtung EU zurückkehrt. Oder ob es dem Beispiel Georgiens folgt, das sich von der EU abgewandt hat und in Russlands Einflusssphäre drängt. In Bosnien-Herzegowina beginnen die Herausforderungen schon bei der staatlichen Integrität und der Kosovo hat noch den weitesten Weg vor sich“, schließt Lopatka.