FPÖ – Kassegger/Hammerl: „ÖVP schießt sich in Fragen der Energieversorgung ein fulminantes Eigentor!“

Zu den unklaren und nicht beantworteten Antworten auf eine parlamentarische Anfrage des freiheitlichen Energiesprecherstellvertreters NAbg. Paul Hammerl durch ÖVP-Wirtschaftsminister Hattmannsdorfer rückte gestern auch ÖVP-Energiesprecher Pöttinger aus. „Dabei bestätigte er unfreiwillig genau den Vorwurf, dass Österreich ausreichend gesicherte Kraftwerksleistung, Speicher und leistungsfähige Netze braucht, aber der zuständige Minister nicht sagen kann, wie viel davon künftig benötigt wird.“

„Damit hat der ÖVP-Abgeordnete seinem Minister ein fulminantes Eigentor geschossen. Denn er fordert genau jene Antworten, die Hattmannsdorfer in seiner Anfragebeantwortung schuldig bleibt“, erklärten heute die FPÖ-Energiesprecher NAbg. Axel Kassegger und NAbg. Paul Hammerl.

Der Minister nennt weder für 2030 noch für 2035 oder 2040, wie viel gesicherte Kraftwerksleistung Österreich benötigt und ob eine Versorgungslücke droht. Auch zum notwendigen Speicherbedarf gibt es keine Zahlen. Ein Ziel dafür soll erst Anfang 2027 festgelegt werden. Beim Netzausbau nennt Hattmannsdorfer nur neun Milliarden Euro für das Übertragungsnetz. Die rund 44 Milliarden Euro für jene Verteilernetze, an denen Haushalte und Betriebe angeschlossen sind, lässt er unerwähnt. Wie sich das auf die Netzentgelte auswirkt, bleibt ebenfalls offen. Gleichzeitig rechnet das Ministerium bis 2040 mit einem Stromverbrauch von 121 Terawattstunden und einer Spitzenlast von rund 16 Gigawatt.

„Der Strombedarf soll massiv steigen. Aber ob dann genügend verlässliche Kraftwerksleistung vorhanden ist, weiß der Minister nicht. Genau darauf haben wir hingewiesen. Der ÖVP-Parlamentsklub bestätigt unsere Kritik und nennt sie gleichzeitig Panikmache. Treffender kann man die Planlosigkeit in der Energiepolitik kaum sichtbar machen“, betonten die beiden Abgeordneten.

Die Freiheitlichen fordern Hattmannsdorfer auf, endlich konkrete Zahlen zur gesicherten Kraftwerksleistung, zum Speicherbedarf und zu den tatsächlichen Netzkosten vorzulegen. „Österreich braucht keine weiteren Beschwichtigungen, sondern einen nachvollziehbaren Plan für eine sichere und leistbare Stromversorgung. Österreich braucht endlich einen Wirtschaftsminister, der inhaltlich arbeitet und nicht permanent PR-Shows abzieht“, so Kassegger und Hammerl abschließend.