FPÖ – Schnedlitz/Hammerl: „Klimaterrorismus bedroht Energieversorgung, aber Karner, Tanner und Hattmannsdorfer schauen weg!“

„Diese Bundesregierung bringt selbst bei der nationalen Sicherheit nichts weiter. Karner, Tanner und Hattmannsdorfer produzieren Pressekonferenzen, Arbeitsgruppen und Ankündigungen – aber keinen Plan, der Österreich im Ernstfall schützt“, kritisierten heute FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz und FPÖ-NAbg. Paul Hammerl.

In Deutschland wurden Kraftwerke und Stromleitungen angegriffen. In Bekennerschreiben wird fossile Stromerzeugung als Verbrechen bezeichnet. Der deutsche Innenminister Alexander Dobrindt geht von sehr wahrscheinlichem „Klimaterrorismus“ aus. „Der Klimaterror handelt, während Österreichs Minister noch immer tagen. Wer unsere Stromversorgung angreift, trifft Familien, Krankenhäuser, Pflegeheime und Betriebe. Heizungen, Mobilfunk und Zahlungssysteme fallen aus, Produktionsanlagen stehen still und tausende Arbeitsplätze sind gefährdet“, warnte Schnedlitz.

Gerade dieser offenbar von Klimaterroristen verübte Anschlag auf die Energieinfrastruktur in Deutschland zeige, dass man bei derartigen Vorfällen nicht blind mit dem Finger auf Russland zeigen dürfe. „Reflexhafte Anschuldigungen und schnelle Vorverurteilungen heizen nur die Eskalationsspirale an. Klimaterrorismus und ‚False-Flag‘-Operationen sind auch handfeste Bedrohungen, die nicht aus ideologischen Gründen vom Tisch gewischt werden dürfen“, erklärte Hammerl. Gerade aber „False-Flag-Operationen“ würde NEOS-Außenministerin Meinl-Reisinger mit ihren „politisch dummen und unbewiesenen Behauptungen“ bei anderen Vorfällen „Tür und Tor“ öffnen, betonte FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz: „Sie bereitet gerade mit diesem Tunnelblick sogar den Nährboden auf, da sie bereits im Vorfeld eine Dauerbegründung für Anschläge liefert. Die Menschen lassen sich aber nicht für dumm verkaufen und wir werden ganz genau beobachten, wer hier welche Rolle spielt. Jene von Meinl-Reisinger als Außenministerin wäre im Übrigen ohnehin eine deeskalierende und neutrale Rolle, zu der sie aber völlig unfähig ist und sich stattdessen der Ukraine sowie den EU- und europäischen NATO-Eliten andient! Statt blinder Schuldzuweisungen hat die Regierung für Sicherheit gegen jegliche Form der Bedrohung zu sorgen.“

Österreich habe bereits eine ernste Warnung erhalten: Im März unterbrach ein mutmaßlicher Sabotageanschlag auf einen Strommast in Italien den Öltransport über die Transalpine Ölleitung mehrere Tage. Über die TAL werden rund 90 Prozent des österreichischen Rohölbedarfs transportiert. „Ein einziger sabotierter Strommast traf Österreichs wichtigste Öl-Lebensader. Wer danach noch immer keinen fertigen Sicherheitsplan vorlegt, handelt grob fahrlässig“, stellte Hammerl fest. Bereits am 29. Oktober 2025 kündigte die Bundesregierung öffentlichkeitswirksam eine Drohnenabwehrstrategie an. Fast ein Jahr später fehlt weiterhin eine verbindliche Einsatzkette.

„Wenn eine Angriffsdrohne auf ein Kraftwerk zufliegt, muss in Sekunden feststehen: Übernimmt die Polizei oder das Bundesheer? Wer ordnet das Stören, Abfangen oder im äußersten Fall die Bekämpfung an? Darüber kann man nicht erst beraten, wenn die Drohne bereits über dem Kraftwerk steht“, betonte Schnedlitz. „Karner muss die Sicherheitsbehörden koordinieren, Tanner die militärische Abwehr regeln und Hattmannsdorfer unsere Energieanlagen absichern. Diese drei Ankündigungsminister müssen endlich liefern. Österreich braucht einen einsatzfähigen Abwehrplan – und zwar jetzt“, forderten Schnedlitz und Hammerl.