FPÖ – Schnedlitz: „Sofortige Neuwahlen! Mit einer roten Selbsthilfegruppe ist kein Staat zu machen!“

Angesichts des heutigen Krisengipfels der SPÖ und der anhaltenden personellen Auflösungserscheinungen innerhalb der Sozialdemokratie forderte FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz heute umgehend Neuwahlen. Die SPÖ sei in ihrem derzeitigen Zustand als Teil der Bundesregierung völlig untragbar und lähme das gesamte Land.

„Die SPÖ stürzt selbst in die absolute Bedeutungslosigkeit. Diese Truppe, die aktuell nur noch mit sich selbst beschäftigt ist, hat zurzeit schlichtweg keine Kapazitäten, um zu regieren. So ist die SPÖ mittlerweile mehr eine rote Selbsthilfegruppe als eine politische Partei“, so Schnedlitz.

Besonders absurd sei für den freiheitlichen Generalsekretär die aktuelle Personaldebatte rund um den Parteivorsitz: „Sollte es die Selbsthilfegruppe heute tatsächlich zusammenbringen, sich hinter Gerhard Zeiler zu stellen, wäre das zumindest interessant. Ein elitärer Bilderberger, der am Rücken von Sparprogrammen für einfache Angestellte Millionen gescheffelt hat, soll nun die Arbeiterpartei retten? Laut einer OGM-Umfrage im Auftrag von ServusTV hat Zeiler innerhalb der SPÖ-Wähler gerade einmal 16 Prozent Rückhalt. 73 Prozent der Menschen würden ihn auf der Straße nicht einmal erkennen, während der gescheiterte Träumer Babler immerhin noch 45 Prozent der SPÖ-Wähler hinter sich vereint. Das zeigt ja nur, wie verzweifelt und planlos die SPÖ-Spitze zurzeit handelt!“

Auch die kolportierte Notlösung in Form des aktuellen SPÖ-Finanzministers Marterbauer sei ein Alarmsignal. „Es würde natürlich perfekt in die verdrehte Logik des Sozialismus passen, dass ausgerechnet jener Mann eine tragende Rolle bekommt, der die Menschen als Finanzminister im großen Stil ausnimmt. Marterbauer fährt aber trotz Rekordbelastungen für die Bevölkerung und trotz neuer Steuern das Budget sehenden Auges gegen die Wand, treibt den Schuldenberg in Richtung einer halben Billion Euro und hat uns zielsicher in ein EU-Defizitverfahren manövriert. Wer so eine desaströse Bilanz vorweist, wird in der SPÖ offenbar belohnt“, kritisierte Schnedlitz.

Abschließend erneuerte der FPÖ-Generalsekretär seine Forderung nach einem sofortigen Ende der aktuellen Regierungskonstellation: „Mit einer Selbsthilfegruppe ist zurzeit einfach kein Staat zu machen. Österreich braucht keine Politiker, die aktuell nur um Posten schachern, sondern eine Führung, die für die eigene Bevölkerung arbeitet. Es braucht sofortige Neuwahlen und einen Volkskanzler Herbert Kickl, um den rot-schwarz-pinken Scherbenhaufen endlich wegzuräumen!“