FPÖ – Schnedlitz: „Neuwahlen jetzt!“

Aufgrund der Streitigkeiten und Planlosigkeit innerhalb der SPÖ und des nunmehr kolportierten Abgangs von Andreas Babler forderte FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz das sofortige Ende der schwarz-rot-pinken Bundesregierung. Die Roten taumeln von einer parteiinternen Streiterei in die nächste und blockieren damit die Handlungsfähigkeit der gesamten Republik.

„Sollte Babler gehen, dann muss auch diese gesamte Verlierer-Koalition endgültig zusammenpacken. Der bloße Abgang des SPÖ-Chefs würde nämlich in keiner Weise den fatalen Umstand beschönigen, dass sich bei den Roten inzwischen alles nur noch um sich selbst dreht. Eine Partei, die derart mit ihren eigenen Eitelkeiten und Grabenkämpfen beschäftigt ist, hat in einer Bundesregierung momentan absolut nichts verloren. In ihrer aktuellen Verfassung ist die SPÖ schlichtweg nicht regierungsfähig“, stellte Schnedlitz klar.

Für den freiheitlichen Generalsekretär sei jedoch nicht nur die SPÖ ein massives Risiko für Österreich, sondern die gesamte Koalition. „Unser Land steht vor riesengroßen Problemen, von der Rekordteuerung bis hin zur illegalen Masseneinwanderung. Was Österreich jetzt dringend braucht, sind beherzte Politiker am Ruder, die mit einer stabilen und ruhigen Hand die Führung übernehmen. Eine von einer Krise in die nächste stürzende Regierung aus ÖVP, SPÖ und NEOS ist das genaue Gegenteil davon. Wir sehen ja, wie sich nicht nur die SPÖ zersetzt, sondern auch ÖVP und NEOS immer weniger auf den Rückhalt in den eigenen Reihen bauen können. Dieses schwarz-rot-pinke Gesamtkonstrukt ist pures Gift für Österreich!“, so Schnedlitz.

Dass es rund um die Personalie Babler auch zu einem Postenschacher kommen soll, wie Medien im Vorfeld der Sitzung berichtet hatten, schlage für den freiheitlichen Generalsekretär dem Fass den Boden aus. „Wer politisch versagt hat, wird innerhalb der SPÖ offensichtlich lukrativ weggelobt. Das ist genau das System, das wir Freiheitliche immer kritisieren. Sollte es jetzt zu einem großen Sesselrücken auch auf Kosten der Steuerzahler kommen, obwohl die einzig logische Konsequenz Neuwahlen wären, wäre das der endgültige Hohn gegenüber den Bürgern. Die Roten haben jeglichen Bezug zu den Menschen verloren, denn es geht ihnen scheinbar nur noch darum, abzukassieren und zu schachern, was das Zeug hält. Hier geht es nur um das Absichern von politischen Auslaufmodellen, die nicht wegen, sondern trotz ihrer Eignung auf Versorgungsposten gesetzt werden. Das ist einfach unerträglich!“

Abschließend bekräftigte Schnedlitz die freiheitliche Forderung nach einem echten politischen Befreiungsschlag. „Die Systemparteien haben abgewirtschaftet. Wir können es uns nicht leisten, dass eine rote Selbsthilfegruppe gemeinsam mit einer orientierungslosen ÖVP und abgehobenen NEOS unser Land weiter an die Wand fährt. Es braucht jetzt sofortige Neuwahlen und einen Volkskanzler Herbert Kickl, der Österreich und seine Bürger wieder an die erste Stelle setzt“, forderte der FPÖ-Generalsekretär.