FPÖ – Hafenecker: „ÖVP versucht jetzt beim Verbrennerverbot nächstes panisches Bürgertäuschungsmanöver!“

„Was die ÖVP hier wieder vollführt, ist ein übles Täuschungsmanöver, geboren aus reinster Panik“, kritisierte heute FPÖ-Generalsekretär und Verkehrssprecher NAbg. Christian Hafenecker, MA, die Aussagen von ÖVP-Wirtschaftsminister Hattmannsdorfer, der sich in einem „Standard“-Interview gegen das Verbrenner-Verbot aussprach. Für Hafenecker sei dies ein weiterer Beweis für die völlige Unglaubwürdigkeit der ÖVP, die angesichts katastrophaler Umfragewerte und des Regierungschaos in der Verlierer-Ampel wieder einmal versuche, langjährige freiheitliche Positionen zu plagiieren.

„Angesichts des totalen Regierungschaos und des freien Falls in den Umfragen greift die ÖVP wieder einmal in die unterste Schublade der politischen Trickkiste und wirft den ‚Raubkopierer‘ an. Wirtschaftsminister Hattmannsdorfers plötzliche Kritik am Verbrennerverbot ist an Scheinheiligkeit nicht zu überbieten. Das ist keine ernstgemeinte Politik, sondern nur eine PR-Aktion, um die Wähler für dumm zu verkaufen“, so Hafenecker.

Dieses Vorgehen folge einem bekannten Muster, erklärte der FPÖ-Generalsekretär. Ob beim Verbot des politischen Islam, bei dem die ÖVP jahrelang freiheitliche Anträge abgelehnt habe, oder bei der plötzlich entdeckten Forderung nach einer Abschaffung der ORF-Haushaltsabgabe, der sie dann im Verfassungsausschuss nicht zustimmte – stets versuche die ÖVP, sich als Retter aufzuspielen, obwohl sie zuvor das genaue Gegenteil vertreten habe. „Das Muster ist immer dasselbe: Zuerst werden jahrelang alle freiheitlichen Anträge vom Tisch gewischt. Dann, wenn die eigene Unfähigkeit offenbar wird, kopiert man unsere Forderungen. Jetzt also das Verbrennerverbot. Die ÖVP vergisst aber zu erwähnen, dass sie auf EU-Ebene genau diesen wirtschaftsfeindlichen Irrweg mitträgt. Wer in Brüssel Ja sagt und in Wien Nein schreit, ist kein verlässlicher Partner für unsere Bevölkerung!“

„Die Bürger lassen sich von solchen billigen Manövern nicht mehr täuschen. Es braucht keine Sonntagsreden von panischen ÖVP-Ministern, sondern eine echte Wende hin zur Technologieoffenheit, die Arbeitsplätze sichert und den Wohlstand erhält. Diese Wende wird es aber nur mit einer starken FPÖ und einem Volkskanzler Herbert Kickl geben. Die ÖVP sitzt fest im Boot der linken Klimahysteriker und Verbotsfanatiker und hat jede Glaubwürdigkeit verspielt. Wir sind die einzige Kraft, die den Motor für Österreichs Zukunft am Laufen hält!“