Holzleitner / Marterbauer zum Universitätsbudget: Verantwortung übernehmen und klare Prioritäten setzen

Budgetäre Realität verlangt klare Entscheidungen: Studierende und Gesundheitsversorgung bleiben geschützt. Jetzt sind auch die Universitäten gefordert, Verantwortung zu übernehmen.

Die vergangenen Monate waren von intensiven Budgetverhandlungen geprägt. Diese Verhandlungen wurden bewusst nicht über die Medien geführt, sondern am Verhandlungstisch. Gleichzeitig gilt: Auch die weltwirtschaftliche Entwicklung bestimmt die budgetären Herausforderungen in Österreich. Gerade in dieser Situation braucht es Verantwortung für das große Ganze und klare politische Prioritäten.

Finanzminister Markus Marterbauer: “Wissenschaft und Forschung stellen in Österreich eine klare Priorität dar und werden es auch bleiben. Nach dem enormen Anstieg der letzten 10 Jahre bleibt das Unibudget 2028-2030 in der Phase der Budgetsanierung auf Rekordniveau nominell stabil. Gleichzeitig gilt es, wie in allen Bereichen derzeit, die Effizienz zu heben und zu stärken, um die vorhandenen Mittel bestmöglich einsetzen zu können. Hier hat der Rat für Forschung, Wissenschaft, Innovation und Technologieentwicklung bereits gute Empfehlungen erarbeitet. Die herausfordernde budgetpolitische Situation erfordert von allen Sektoren und Teilen der Gesellschaft einen gerechten Beitrag zur Budgetkonsolidierung.”

Wissenschaftsministerin Eva-Maria Holzleitner: “Wir haben in einer sehr schwierigen budgetären Situation 16 Milliarden Euro für unsere Universitäten erreicht. Das ist deutlich mehr als noch im Juni beschlossen wurde. Mit der jetzigen Einigung halten wir das Universitätsbudget nominell stabil. Gleichzeitig nehmen wir die Warnungen der Universitäten ernst. Jetzt müssen wir die vorhandenen Mittel verantwortungsvoll einsetzen, klare Prioritäten setzen und notwendige Reformen angehen. Klar ist: Wir werden das Budget nicht auf dem Rücken von Studierenden oder Patient:innen konsolidieren.”

Keine Budgetkonsolidierung auf dem Rücken von Studierenden und Patient:innen

Für uns ist klar: Wir sanieren das Budget nicht auf Kosten der Studierenden und der Gesundheitsversorgung. Es wird keine Veränderungen bei den Studiengebühren geben – weder eine Erhöhung bei den bestehenden noch eine Einführung für alle. Die Studienbeihilfe wird weiter valorisiert. Das ist eine gute Nachricht für die mehr als 400.000 Studierenden in Österreich. Ebenso klar ist, dass die Ärzt:innengehälter an den medizinischen Universitäten und der medizinischen Fakultät gesichert werden. Die Budgetkonsolidierung darf nicht zulasten jener gehen, die auf eine funktionierende Gesundheitsversorgung angewiesen sind.

Rund 16 Milliarden Universitätsbudget - Rektor:innen sind Top-Manager:innen

Der budgetären Realität müssen sich auch die Universitäten stellen. Jetzt kommt es darauf an, die vorhandenen Mittel strategisch klug und im öffentlichen Interesse einzusetzen. Die Rektor:innen kennen ihre Universitäten am besten. Als verantwortliche Führungskräfte leisten sie daher auch einen wichtigen Beitrag: durch Effizienzsteigerungen, bessere Abstimmung und verstärkte Kooperationen. Es geht darum, gemeinsam Lösungen zu finden und die Erfüllung der Aufgaben der Universitäten bei Forschung und Lehre sowie auch in der medizinischen Versorgung langfristig zu gewährleisten.

Universitäten sind eine Investition in Österreichs Zukunft

Wir verstehen Universitäten nicht als bloße Kostenstellen, sondern Investitionen in die Zukunft unseres Landes. Österreich hat seine Budgets für Bildung, Wissenschaft und Forschung in den vergangenen Jahren deutlich erhöht, vielfach stärker als die Inflation. Gegenüber 2018 hat sich das Budget der Universitäten bis 2026 real, das heißt bereinigt um die Inflation, um 24,3 Prozent erhöht. Im selben Zeitraum ist das reale BIP um nur 5,3 Prozent gestiegen. Im heurigen Jahr haben die Universitäten das höchste Budget aller Zeiten zur Verfügung.

Klar ist: Wir lassen uns den Wissenschaftsstandort Österreich nicht schlechtreden. Österreich wird auch in Zukunft zu den führenden Forschungs- und Wissenschaftsstandorten Europas gehören. Dafür braucht es verantwortungsvolle Budgetpolitik, klare Prioritäten und Universitäten, die ihre Möglichkeiten bestmöglich nutzen!

Fragen und Antworten zum Budget: https://www.bmfwf.gv.at/unibudget