Schnabel: Flugabgabe deutlich senken, Standort nachhaltig stärken

„Eine deutliche Senkung der Flugabgabe ist dringend notwendig. Sie stärkt unseren Standort sowie die Flughäfen nachhaltig und sichert Arbeitsplätze und Wertschöpfung in Österreich“, sagt ÖVP-Verkehrssprecher Joachim Schnabel, der eine entsprechende Senkung bereits seit Monaten fordert. Nur acht von 27 EU-Staaten erheben eine nationale Ticketsteuer. Schnabel betont: „Wir dürfen unseren Flughäfen im europäischen Wettbewerb keinen zusätzlichen Nachteil aufbürden.“

Luftfahrt entlasten, Arbeitsplätze absichern

Laut Studien hängen rund 1.000 Arbeitsplätze in der Luftverkehrswirtschaft an jeweils einer Million Passagieren. Berechnungen von Economica zufolge bringt eine zusätzliche Million Passagiere mehr als 75 Millionen Euro an Wertschöpfung und 34 Millionen Euro an fiskalischem Effekt. Zusätzliche Einnahmen aus dem Tourismus von knapp 50 Millionen Euro sind dabei noch nicht berücksichtigt.

„Eine Entlastung fördert Wachstum und Beschäftigung. In den Budgetverhandlungen konnten wir Mittel für den Luftverkehrsstandort bereitstellen. Jetzt muss das Finanzministerium rasch eine spürbare Senkung oder gar Streichung der Flugabgabe umsetzen“, so Schnabel.

Investitionen in die Schiene und bessere Verbindungen

Im Ausschuss wurde auch der ÖBB-Rahmenplan mit einem Volumen von rund 19,5 Milliarden Euro behandelt. „Wir investieren weiter auf hohem Niveau und mit Realismus in eine leistungsfähige Bahninfrastruktur, allein im kommenden Jahr investieren wir mehr als drei Milliarden Euro – ein Volumen, das die heimische Wirtschaft realistisch umsetzen kann“, erklärt der ÖVP-Mandatar.

Verzögerungen beim Ausbau des Brenner-Nordzulaufs auf österreichischer Seite konnte die Volkspartei abwenden: „Wir setzen den Ausbau fort, damit der Brenner-Basistunnel sein volles Potenzial entfalten und die Tiroler Bevölkerung wirksam von der Transitbelastung entlastet werden kann.“

Im Oktober war der Verkehrsausschuss in Berlin, um auf den notwendigen Ausbau auf deutscher Seite hinzuweisen. „Nun müssen die zuständigen Minister den Austausch mit Deutschland fortsetzen.“

Digitalisierung und Wettbewerb stärken den Mobilitätsstandort

Die Berichte zur Verkehrstelematik zeigen, wie digitale Daten und vernetzte Systeme die Verkehrslenkung und Reiseplanung verbessern können. Der Gemeinwirtschaftliche Leistungsbericht dokumentiert, wie sich der Wettbewerb auf der Schiene positiv weiterentwickelt: 2025 waren in Österreich 98 Eisenbahnunternehmen tätig, elf mehr als im Vorjahr.

„Wir wollen digitale Lösungen voranbringen, das Angebot für die Fahrgäste sichern und fairen Wettbewerb mit verlässlichem Zugang zur Schieneninfrastruktur ermöglichen. Ausschreibungen im öffentlichen Verkehr sind ebenfalls notwendig, um künftige Kostensteigerungen einzudämmen. Der Gemeinwirtschaftliche Leistungsbericht weist für 2023 deutlich höhere Kosten als für 2022 aus. Europäische Beispiele zeigen, dass Ausschreibungen bessere Leistungen, höhere Qualität und niedrigere Kosten ermöglichen“, so Schnabel abschließend. (Schluss)