Etwas anders waren wir Tiroler schon immer – jetzt ist es festgeschrieben

Mit der einstimmigen Beschlussfassung des Kapitels „In Tirol leben und leisten“ hat der Grundsatzparteitag der Tiroler Volkspartei zentrale wirtschaftspolitische Grundsätze im ersten eigenen Grundsatzprogramm der Landespartei verankert. Wie es die ehemalige Wirtschaftsbund-Bezirksobfrau Anneliese Junker in ihrem Redebeitrag treffend formulierte: „Etwas anders waren wir Tirolerinnen und Tiroler schon immer – jetzt ist es festgeschrieben.“ Für Wirtschaftsbund-Landesobfrau Barbara Thaler ist genau diese Eigenständigkeit entscheidend: „Tirol braucht den Mut, bei seinen besonderen Herausforderungen auch eigene Antworten zu geben.“

Für den Tiroler Wirtschaftsbund ist besonders entscheidend, dass Leistung, Eigentum, Unternehmertum, offene Märkte und wirtschaftliche Freiheit klar als Grundlagen für Wohlstand festgeschrieben sind. „Wohlstand entsteht nicht von selbst. Er entsteht dort, wo Menschen arbeiten, investieren, Lehrlinge ausbilden, Unternehmen aufbauen und bereit sind, eigenes Risiko zu tragen“, betont Thaler.

Eng damit verbunden sei ein klares Bekenntnis zum Leistungsprinzip. „Wer mehr arbeitet und mehr Verantwortung übernimmt, muss auch mehr davon haben. Wer einen Betrieb aufbaut, Arbeitsplätze schafft und eigenes Geld riskiert, darf nicht ständig zum Zahlmeister für politische Wunschkonzerte werden. Erfolg ist kein gesellschaftlicher Makel, Eigentum kein Privileg und Fleiß keine unerschöpfliche Geldquelle für den Staat“, stelle Thaler klar.

Ein klares Signal sei auch das Bekenntnis zu weniger Bürokratie und mehr unternehmerischer Freiheit. „Der Grundsatz ‚So viel Freiheit wie möglich, so viel Staat wie notwendig‘ darf nicht am Parteitag enden. Er muss sich beim nächsten Gesetz, bei der nächsten Verordnung und beim nächsten Genehmigungsverfahren beweisen“, so Direktor Patrick Taxacher.

Gleichzeitig bekennt sich das Programm zu offenen Märkten, internationaler Wettbewerbsfähigkeit und einer starken Sozialpartnerschaft. Thaler: „Wir müssen offen aussprechen: Tirol braucht gezielte qualifizierte Zuwanderung dort, wo Arbeits- und Fachkräfte fehlen.“ Die Wirtschaftskammerpräsidentin begrüßt den aktuellen Vorstoß von Landeshauptmann Anton Mattle, Asylwerbern den Zugang zum Arbeitsmarkt bereits ab dem ersten Tag zu ermöglichen. „Wer bereits bei uns ist und arbeiten darf und kann, soll nicht zum Nichtstun gezwungen werden. Arbeit schafft Eigenständigkeit und ist ein wesentlicher Schlüssel für Integration. Das ändert aber nichts daran, dass Asyl und qualifizierte Zuwanderung zwei unterschiedliche Fragen sind“, so Thaler.

Thaler und Taxacher abschließend: „Das Grundsatzprogramm schafft einen klaren Rahmen. Entscheidend ist jetzt, diese Grundsätze auch dann zu leben, wenn konkrete politische Entscheidungen anstehen. Denn aus eigener Kraft darf nicht nur eine Überschrift sein.“