FPÖ – Schnedlitz: „Dieser Stillstand ist inakzeptabel – endlich Klarheit, wie und mit wem es in der Regierung weitergehen soll!“

Die jüngsten Medienberichte über eine mögliche umfassende Regierungsumbildung im Jänner, bei der neben der SPÖ auch die ÖVP von personellen Veränderungen betroffen sein könnte, nahm FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz zum Anlass für deutliche Kritik. Nach dem angekündigten Wechsel im SPÖ-Vizekanzleramt würden nun zahlreiche weitere Minister- und Staatssekretärsposten öffentlich diskutiert, ohne dass ein verbindlicher Plan für die Bevölkerung erkennbar sei.

„Das Chaos in der SPÖ war offenbar noch nicht groß genug. Jetzt haben ÖVP und SPÖ gleich auf zwei von drei Seiten dieser Verlierer-Ampel das nächste Chaos losgetreten. Man kündigt personelle Veränderungen an, lässt die entscheidenden Fragen offen und füttert die Öffentlichkeit mit Namen, Varianten und Spekulationen. Das ist kein Neustart, sondern ein Postenkarussell im Schleudergang – und die gesamte Republik wird mitgezogen! Dieser politische Wahnsinn mit Endprodukt Stillstand ist vollkommen inakzeptabel!“, so Schnedlitz.

Für Schnedlitz sei entscheidend, dass diese neuerliche Debatte weder politische Klarheit noch ein erkennbares Arbeitsprogramm bringe. Die Koalition müsse umgehend erklären, wer künftig Verantwortung trage und wie die Regierungsarbeit bis dahin sichergestellt werde. „Die Menschen fragen nicht, wer welchen Sessel in welchem Ministerium bekommt. Sie fragen, wie sie ihre Rechnungen bezahlen, wie ihre Betriebe wieder Luft bekommen und wann das Gesundheitssystem endlich funktioniert. Statt Antworten gibt es Personalpoker und Machtspiele. Wer Regierungsverantwortung übernommen hat, darf Österreich nicht monatelang in einer politischen Warteschleife parken. Stocker muss endlich Klarheit schaffen – und zwar jetzt! Es kann nicht sein, dass ein ganzes Land zum Stillstand verdammt wird, nur weil sich die Systemparteien wieder einmal mit sich selbst und ihren Posten beschäftigen!“, erklärte Schnedlitz.

Auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen stehe aus Sicht des FPÖ-Generalsekretärs in der Verantwortung.

„Van der Bellen muss endlich eingreifen und die Koalitionsspitzen zur Verantwortung rufen. Wenn diese Regierung nicht einmal mehr weiß, mit wem sie künftig regieren will, hat sie ihren politischen Auftrag verspielt. Österreich braucht keine weitere Runde Postenschacher, sondern einen klaren Schnitt. Der einzige Ausweg aus diesem Chaos sind rasche Neuwahlen. Dann entscheidet wieder die Bevölkerung – und nicht eine Handvoll Parteistrategen hinter verschlossenen Türen. Wir Freiheitliche sind bereit, mit Herbert Kickl Verantwortung für Österreich zu übernehmen!“, so Schnedlitz abschließend.