Gödl an Amesbauer: Auch in der Steiermark führt die Sozialhilfe Neu zu Einsparungen

„Die Sozialhilfe Neu bringt auch erhebliche Einsparungen für die Steiermark. Das sollte auch der zuständige Landesrat Hannes Amesbauer erkennen. Ich darf es ihm in einfachen Worten erklären: Durch die Neuregelung erhalten Personen, die noch nie in unser System eingezahlt haben, künftig nicht mehr die volle Sozialhilfe. Das bedeutet: Soziallandesrat Amesbauer darf diesen Personen nicht mehr den vollen Betrag von 1.168,40 Euro auszahlen, sondern höchstens 1.016 Euro. Nimmt ein Asylberechtigter nicht an Integrationsmaßnahmen teil, werden ihm maximal 861 Euro ausgezahlt. Bei einer Verweigerung von Integrationsmaßnahmen kann dieser Betrag bis auf null sinken“, so ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl.

„Zudem wird für Asylberechtigte eine viermonatige Wartefrist eingeführt. Während dieser Zeit darf Soziallandesrat Amesbauer maximal 861 Euro auszahlen und nicht den vollen Betrag von 1.168,40 Euro. Damit liegt auf der Hand, dass die Sozialhilfe Neu auch in der Steiermark zu Einsparungen führen wird. Beim Nachrechnen wird das hoffentlich auch Landesrat Amesbauer erkennen“, so Gödl abschließend.(Schluss)