- 16.11.2026, 16:32:33
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SJ-Zivkovic kritisiert geplante Abschiebezentren: „Österreich schiebt Menschenrechte ab!“
Sozialistische Jugend kritisiert die unter anderem von Österreich vorangetriebenen Abschiebezentren in Ruanda und fordert ein Ende der europäischen Abschottungspolitik.
„Mit den geplanten Abschiebezentren außerhalb der EU schiebt Österreich gemeinsam mit vier weiteren EU Ländern nicht nur Menschen, sondern auch seine menschenrechtliche Verantwortung ab. Anstatt Menschen auf der Flucht Schutz zu bieten, setzt die EU immer stärker auf Abschottung und Abschiebungen. Menschenrechte dürfen aber nicht an den EU-Außengrenzen enden!“
, kritisiert Larissa Zivkovic, Verbandsvorsitzende der Sozialistischen Jugend Österreich.
Die bisherigen Erfahrungen mit vergleichbaren Modellen in Großbritannien und Italien zeigen, wie teuer, rechtlich umstritten und wenig erfolgreich solche Vorhaben sind. Auch Ärzte ohne Grenzen warnt vor erschwerter Kontrolle menschenrechtlicher Standards und mangelndem Zugang zur Gesundheitsversorgung.
„Die ÖVP und Bundeskanzler Stocker zeigen damit einmal mehr, worum es ihnen wirklich geht: Statt nachhaltiger Lösungen setzen sie auf populistische Symbolpolitik auf dem Rücken geflüchteter Menschen. Dass die SPÖ diese Politik in Kauf nimmt, anstatt dieser menschenfeindlichen Abschottungspolitik entschieden entgegenzutreten, ist ebenso zu kritisieren.“
, so Zivkovic weiter.
„Menschen, die vor Krieg, Verfolgung und Armut fliehen, brauchen Schutz und keine Abschiebelager. Für uns ist klar: Wir lehnen Abschiebezentren grundsätzlich ab, egal ob innerhalb oder außerhalb der EU. Statt Millionen in Abschottung zu investieren, braucht es sichere Fluchtwege und eine menschenwürdige Asylpolitik!“
, so Zivkovic abschließend.
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