FPÖ Landesgruppe Oberösterreich

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FP-Haimbuchner/Hammerl zu Klimagesetz: „Klimaneutralität 2040 ist Brandbeschleuniger für Deindustrialisierung“

21.500 Beschäftigte in besonders betroffenen OÖ-Industriebranchen – jeder vierte Industriebetrieb prüft bereits Verlagerungen

  • 22.08.2026, 11:03:33
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Haimbuchner/Dim: „Türkisch-Unterricht für Volksschüler – auch mit österreichischer Staatsbürgerschaft“

FPÖ OÖ kritisiert Bildungsminister für Parallelstrukturen im Klassenzimmer: Fehlender Überblick, falsche Prioritäten – „Erstsprachenunterricht“ kostet jährlich 26 Millionen Euro

  • 18.08.2026, 09:46:32
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FPÖ-Haimbuchner zu schwarz-grünen Klimazielen: „Wirtschaft bestätigt, was die FPÖ seit Jahren sagt – jetzt muss ÖVP aufwachen“

„WKÖ und IV warnen vor nationalem Klima-Goldplating. 2040 ist kein Klimaziel, sondern ein selbstverschuldeter Wettbewerbsnachteil

  • 17.08.2026, 14:01:32
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FP-Haimbuchner/Rabl zu ETS-Reform: „Bundesregierung muss Einbeziehung der Müllverbrennung in den Emissionshandel verhindern“

CO2-Kosten verteuern Fernwärme und Müllgebühren – Bewährte Recyclingsysteme dürfen nicht bestraft werden

  • 18.07.2026, 13:34:02
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FP-Haimbuchner und Hammerl zu ETS-Reform: „Vollständige Abschaffung des Europäischen Emissionshandels ist nach wie vor notwendig“

Ausweitung des CO2-Handels auf Flüssigkraftstoffe und Heizmittel wird Kosten für Endverbraucher explodieren lassen

  • 17.07.2026, 14:00:33
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