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Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMASGPK)

Königsberger-Ludwig: „Beim Streaming gilt das gleiche Rücktrittsrecht wie beim Online-Kauf" – EuGH stärkt Konsument:innenrechte

Europäischer Gerichtshof gibt VKI-Klage im Auftrag des BMASGPK gegen Sky Österreich Recht – 14-tägiges Rücktrittsrecht gilt auch nach Streaming-Beginn

09.07.2026, 11:05:33
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OTS0066

Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMASGPK)

Nationalrat beschließt Novelle zum Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz

Königsberger-Ludwig: „Produkte, die aussehen wie Süßigkeiten, aber gefährliche psychoaktive Substanzen enthalten, gehören nicht ins Regal und schon gar nicht in Kinderhände.“

07.07.2026, 18:57:02
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OTS0143

Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMASGPK)

Nationalrat beschließt Novelle zum Tabak- und Nichtraucher:innenschutzgesetz

Königsberger-Ludwig: „Wir verbieten Einweg-E-Zigaretten und schaffen klare Regeln für neue Nikotinprodukte – Jugendschutz muss mit der Realität am Markt Schritt halten.“

07.07.2026, 18:04:32
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OTS0132

Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMASGPK)

Nationalrat beschließt Zahnärztequalitätssicherungsgesetz 2026

Königsberger-Ludwig: „Ein modernes Gesundheitssystem braucht verlässliche Daten, klare Qualitätsstandards und digitale Abläufe, die Patientinnen und Patienten entlasten.“

07.07.2026, 17:27:33
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OTS0128

Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMASGPK)

Novelle zu Ärztegesetz und Suchtmittelgesetz beschlossen: Basisausbildung für Ärzte wird verkürzt, Substitutions-Regelung fortgesetzt

Königsberger-Ludwig: „: „Wir vereinfachen die Verwaltung und sorgen dafür, dass junge Ärzt:innen schneller dort ankommen, wo sie gebraucht werden.“

07.07.2026, 17:25:32
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OTS0127

Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMASGPK)

BMASGPK: Arbeitsmarktlage auch Ende Juni weiterhin herausfordernd

Schumann: Überbetriebliche Lehre kann Impulse für Jugendbeschäftigung geben

01.07.2026, 10:02:32
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OTS0063

Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMASGPK)

Bund, Länder und Sozialversicherung einigen sich auf gemeinsamen bundesweiten Versorgungsplan für ME/CFS

Königsberger-Ludwig: „Menschen mit ME/CFS warten zu lange auf konkrete Hilfe. Versorgung muss verlässlich und unabhängig von Einkommen, Kontakten oder Wohnort zugänglich sein.“

26.06.2026, 12:33:32
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OTS0112

Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMASGPK)

Bund und Länder bereiten sich gemeinsam auf Hitzewelle vor

Einberufung des Staatlichen Krisen- und Katastrophenschutzmanagements: „Jetzt geht es darum, vorbereitet zu sein und besonders gefährdete Menschen zu schützen.“